Das Bundeskabinett hat den Weg frei gemacht, für die zivile Nutzung des Frequenzbereich zwischen 790 und 862 Megahertz für Breitbanddienste, welche bisher nur von Militär und Rundfunk genutzt wurden. Die Länder müssen der Nutzung jedoch noch zustimmen.
Im Mai wird man voraussichtlich im Bundesrat über die sogenannte Frequenzzuweisungsplanverordnung abstimmen. Stimmt der Bundesrat zu, werden noch in diesem Jahr die Frequenzen vergeben, wie das Bundeswirtschaftsministerium mitteilte. Sie könnten dann im kommenden Jahr genutzt werden. Laut Bitkom gibt es in Deutschland noch 800 Gemeinden, in denen ein schneller Internetzugriff nur via Satellit möglich ist.