Franziska Heine in Initiatorin der Online-Petition, die sich gegen die Sperrung von kinderpornografischem Material im Internet wehrt. Sie kündigte eine verfassungsklage gegen das neue Gesetz an, welches vergangene Woche verabschiedet wurde.
In ihrer Online-Petition hat sie bereits 134.000 Unterschriften von Gegnern des Gesetzes gesammelt. Den Vorwurf der Zensur wies Ursula von der Leyen zurück: „Wenn Bilder von vergewaltigten Kindern nicht frei zugänglich seien, ist das keine Zensur“, sagte die Ministerin. „Im Internet gelten keine anderen Freiheiten als anderswo. Denn wer kinderpornografische Bilder im Netz anklickt, der missbraucht die Kinder erneut und gibt einen Anreiz für die Produktion immer neuer Bilder“
Heine dagegen wiederholte ihren Vorwurf: „Es wird mir unmöglich gemacht nachzuvollziehen, ob ich zu einem Thema tatsächlich umfassend Informationen im Netz finde. Das ist für mich Zensur.“